Publizistische Gewaltenteilung – also doch?

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12.05.2017: Das spannungsreiche Verhältnis von Presse und öffentlich-rechtlichem Rundfunk hat einen neuen Tiefpunkt erreicht: Die Rechtsprechung im Fall »Tagesschau-App« hat das rundfunkrechtliche Verbot presseähnlicher nichtsendungsbezogener Online-Angebote zu einer wehrhaften Sperre gegen »textlastige« Beiträge in den Mediatheken der Anstalten Weiterlesen

Medienpolitik – Aus der parlamentarischen Praxis und aktuelle Herausforderungen im digitalen Zeitalter

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16.11.2016: Zu den zentralen Zielen der Medienpolitik zählt es, einen Rahmen für die Medien zu schaffen, in dem sie ihre gesellschaftlichen Funktionen erfüllen können. Im digitalen Zeitalter wird das jedoch zunehmend schwieriger, weil viele klassische Regulierungsinstrumente nicht mehr greifen. Dieses Spannungsfeld thematisiert die Lehrveranstaltung »Medienpolitik« am Institut für Publizistik. Weiterlesen

Länder legen Gutachten zur konvergenten Medienordnung vor

Am 17. Oktober nahmen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, der Ministerpräsident des Landes Sachsen, Stanislaw Tillich, und der Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, stellvertretend für die Länder ein Gutachten zur konvergenten Medienordnung entgegen. Ausgearbeitet wurde das Guthaben von Prof. Dr. Winfried Kluth (Universität Halle-Wittenberg) und Prof. Dr. Wolfgang Schulz (Hans-Bredow-Institut, Hamburg). Weiterlesen

Vielfaltsicherung am Ende? Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen

mk_mmf_logo_rgb_transp02.06.2014: Das Bundesverwaltungsgericht verkündete Anfang des Jahres seine Springer-Entscheidung. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend: Im Ergebnis ist eine Vielfaltskontrolle am Maßstab des § 26 Abs. 1, 2 RStV nur noch in Ausnahmefällen möglich. Dies beruht im Wesentlichen auf der Kombination der vom BVerwG angenommenen Weiterlesen