Das neue Wissenschaftsurheberrecht – Fairer Interessenausgleich oder untauglicher Versuch?

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19.10.2017: Das im September verkündete Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz zielt auf eine Bündelung und behutsame Erweiterung der schon bisher im UrhG enthaltenen Nutzungsrechte von Forschern, Lehrenden und Bildungseinrichtungen an geschützten Publikationen. Die zähen Auseinandersetzungen um die Zugänglichmachung von Texten im Universitäts-Reader oder Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung in der EU und in Deutschland

mk_mmf_logo_rgb_transp25.07.2014: Am 8. April hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg eine mit Spannung erwartete Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der RL 2006/24 (Vorratsdatenspeicherung) gefällt. Nachdem in mehreren Mitgliedstaaten, darunter auch in Deutschland, die Regelungen zur Umsetzung dieser Richtlinie für unvereinbar mit den Grundrechten auf Weiterlesen

Vielfaltsicherung am Ende? Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen

mk_mmf_logo_rgb_transp02.06.2014: Das Bundesverwaltungsgericht verkündete Anfang des Jahres seine Springer-Entscheidung. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend: Im Ergebnis ist eine Vielfaltskontrolle am Maßstab des § 26 Abs. 1, 2 RStV nur noch in Ausnahmefällen möglich. Dies beruht im Wesentlichen auf der Kombination der vom BVerwG angenommenen Weiterlesen

Die gesellschaftliche Bedeutung von Fußballgroßereignissen – Die Entscheidung des EuGH zur Listenregelung des Vereinigten Königreichs

mk_mmf_logo_rgb_transp17.10.2013: Interessieren uns Spiele zwischen Luxemburg und den Färöer Inseln so sehr, dass wir es nicht ertragen können, dass sie im Pay TV gezeigt werden? Der Europäische Gerichtshof musste sich in der Entscheidung vom Juli 2013 mit der Frage auseinandersetzen, ob alle Spiele einer Fußballeuropameisterschaft kraft Weiterlesen

Persönlichkeitsrechte vs. Autocomplete-Funktion – Das Google-Urteil des BGH

mk_mmf_logo_rgb_transp19.07.2013: Verletzt die Autocomplete-Funktion der Suchplattform Google die Persönlichkeitsrechte? Der Bundesgerichtshof traf am 14. Mai 2013 eine wichtige Entscheidung darüber. Die Ehefrau des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff hatte geklagt, weil ihr Name mit zwielichtigen Worten vervollständigt wurde. Der Entscheidung des BGH wird eine wegweisende Bedeutung für zukünftige Fälle automatisierter Daten- und Informationsgenerierung im  Internet zugeschrieben. Weiterlesen

Media Freedom and National Security – The Implications of WikiLeaks

mk_mmf_logo_rgb_transp28.04.2011: WikiLeaks caused great consternation in 2010 by releasing confidential governmental
documents, including diplomatic correspondence and other sensitive documents. The
release was heavily criticized by governments who threatened to criminally prosecute those responsible for the leaks, and seeking ways to prevent further disclosures. Weiterlesen